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Was ist kein Kleingarten?

"Wer in der Stadt gärtnern will, findet in Berlin eine Vielzahl von Möglichkeiten unterschiedlichster Art. Gerade in der Abgrenzung von den Alternativen wird klar, was den Kleingarten ausmacht."

 

Gemäß Bundeskleingartengesetz:

 
(2) Kein Kleingarten ist
 
1. ein Garten, der zwar die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, aber vom Eigentümer oder einem seiner Haushaltsangehörigen im Sinne des § 18 des Wohnraumförderungsgesetzes genutzt wird (Eigentümergarten);
 
2. ein Garten, der einem zur Nutzung einer Wohnung Berechtigten im Zusammenhang mit der Wohnung überlassen ist (Wohnungsgarten);
 
3. ein Garten, der einem Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag überlassen ist (Arbeitnehmergarten);
 
4. ein Grundstück, auf dem vertraglich nur bestimmte Gartenbau-erzeugnisse angebaut werden dürfen;
 
5. ein Grundstück, das vertraglich nur mit einjährigen Pflanzen bestellt werden darf (Grabeland).
 
6. Ein Dauerkleingarten ist ein Kleingarten auf einer Fläche, die im Bebauungsplan für Dauerkleingärten festgesetzt ist.
 
(Quelle: Bundeskleingartengesetz - BKleingG - vom 28. Februar 1983 (BGBl. I S. 210), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 19.9.2006 (BGBl. I S. 2146) § 1 (1): hier)
 
 
 

Pachtpreisbindung für Kleingartenanlagen

 
Die besonderen Beschränkungen des Grundstückseigentümers in Bezug auf die Höhe der Pacht und der Kündigungsmöglichkeiten sind wesentlich durch den Nutzungszweck des Gartenanbaus über die kleingärtnerische Nutzung (§ 1 BKleingG) gerechtfertigt. 
 
 

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