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Was heißt »kleingärtnerische Nutzung«?

"Kleingärten sind weit mehr als Parzellen und Flächen. Sie sind eine historisch gewachsene Kultur unserer Gesellschaft. Sie nur über Flächen, Maße und Zuschnitte zu definieren, reicht nicht aus. Erst der typische Nutzungsmix macht den Kleingarten zum Kleingarten.

Diese kleingärtnerische Nutzung ist deshalb im Bundeskleingartengesetz und den Bestimmungen des Landes Berlin festgeschrieben. Sie hat drei Dimensionen, deren Gewichtung sich über die Jahre zwar immer wieder verschoben hat, die aber durch alle Zeiten konstituierend für den Kleingarten blieb.

Die erste und bis heute unverzichtbare Dimension ist der Anbau gärtnerischer Produkte, also von Obst, Beeren und Gemüse, für die Selbstversorgung. Sie steht im Vordergrund der kleingärtnerischen Nutzung.

Die zweite, auch noch der gärtnerischen Nutzung zugeordnete, gleichwohl nachrangige Dimension ist der Anbau von Blumen und Zierpflanzen, aber auch Rasenflächen, die der Erholung dienen.

Die dritte Dimension ist die bauliche Nutzung, vor allem in Form einer Laube.

 

Bewusst hat der Gesetzgeber die Aufteilung dieser Dimensionen und der ihnen zugeordneten Flächen nicht auf den Prozentpunkt festgeschrieben. Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil von 2004 aber unmissverständlich klar gemacht: Die gärtnerische Nutzung muss die ganze Kleingartenanlage maßgeblich prägen*. Das ist allein schon deshalb unumgänglich, weil es sich nur so vertreten lässt, dass sich die Pachtpreise (wie im Bundeskleingartengesetz festgeschrieben) an den vergleichsweise niedrigen Pachtpreisen im erwerbsmäßigen Obst- und Gemüseanbau orientieren."

 

*Bundesgerichtshof (BGH) zum Begriff »Kleingärtnerische Nutzung«, Urteil III ZR 281/03, verkündet am 17. Juni 2004

 Quelle: Kleingartenbroschüre "Das bunte Grün" Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin, Seite 27/52, letzter Zugriff 11.02.2015

 

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